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Landessozialgericht

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Sehr geehrte Mitbürgerin, sehr geehrter Mitbürger, 


ich freue mich über Ihr Interesse an der Arbeit des Landessozialgerichts.
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Zuständigkeiten, Aufgaben und aktuelle Rechtsprechung des am 1. Juli 2005 neu errichteten Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg informieren.
Weiterführende Informationen zur deutschen Sozialgerichtsbarkeit und Zugang zu den Seiten und Entscheidungen anderer Sozialgerichte erhalten Sie über www.sozialgerichtsbarkeit.de.
Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg und der Sozialgerichte Brandenburgs sowie Berlins finden Sie auch unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Schudoma

(Präsidentin des Landessozialgerichts)

Einen Überblick über die Tätigkeit des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg finden Sie im Geschäftsbericht für das Jahr 2019.



Aktuell:

Coronavirus – Landessozialgericht im Normalbetrieb unter Berücksichtigung besonderer Schutzvorkehrungen

Bei Durchführung von mündlichen Verhandlungen und Erörterungsterminen ist die Einhaltung der gebotenen Mindestabstände von 1,5 m durch organisatorische Maßnahmen sichergestellt. Die erforderlichen Hygienemaßnahmen werden beachtet. Prozessbeteiligte erhalten mit ihren Ladungen gesonderte Hinweise. Auf Grundlage der Hausrechtsanordnung vom 1. Dezember 2020 haben gerichtsfremde Personen während des Aufenthalts im Gebäude außerhalb der Sitzungssäle eine Mund-Nasen-Bedeckung (einfache Maske) zu tragen. Bei Betreten des Hauses sind die Hände zu desinfizieren. Die Schutzvorkehrungen im Sitzungssaal trifft die bzw. der jeweilige Vorsitzende. Beachten Sie bitte bei Ihrer Zeitplanung auch, dass die Fahrstühle im Gebäude gegenwärtig nur von jeweils einer Person genutzt werden dürfen.

Der Zutritt der Öffentlichkeit zu den Sitzungen im Gerichtsgebäude ist gewährleistet. Ausgenommen sind aber Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen. Plätze für Zuschauer/innen sind wegen der Einhaltung der Abstandsregeln reduziert. Der Einlass erfolgt in der Reihenfolge des Erscheinens; Pressevertreter/innen haben Vortritt.