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Landessozialgericht

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EU-Datenschutz Grundverordnung

Merkblätter
  • Datenschutzhinweis für ehrenamtliche Richterinnen und Richter
  • Datenschutzhinweis zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und die Brandenburger Sozialgerichte in Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam

Download:
Datenschutzhinweis für ehrenamtliche Richterinnen und Richter   (application/pdf  160.4 KB)
Datenschutzhinweis zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Landessozialgericht und die Sozialgerichte   (application/pdf  166.5 KB)

Hinweis für Menschen mit Behinderung

Parkplätze für gehbehinderte Personen befinden sich direkt neben dem Haupteingang des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg.

Der öffentlich zugängliche Teil des Gerichtsgebäudes ist weitestgehend barrierefrei ausgestattet. Ein Fahrstuhl steht zur Verfügung. Behindertengerechte Toiletten befinden sich im 1. und 3. Obergeschoss des Hauses. Sofern gewünscht, wird eine Begleitung im Haus zur Verfügung gestellt.

Um eventuellen Problemen bereits im Vorfeld zu begegnen und entsprechende Hilfen (z. B. durch die Gestellung eines Gebärdendolmetschers oder die Übertragung in Blindenschrift) zur Verfügung stellen zu können, wird darum gebeten, dass Behinderungen, welche besonderer Maßnahmen bedürfen, rechtzeitig mitgeteilt werden.

 

Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderung:

Frau Justizbeschäftigte Walter

Telefon: 0331 9818-3300

Telefax: 0331 9818-4500

E-Mail: ansprechpartner@lsg.brandenburg.de


Ausschuss der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter

Der Ausschuss der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

Der Ausschuss der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter wird von den an das Landessozialgericht berufenen ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Der Ausschuss repräsentiert die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter gegenüber der Gerichtsverwaltung. Er ist insbesondere vor der Geschäftsverteilung zu hören. Die gesetzliche Grundlage findet sich in § 23 Sozialgerichtsgesetz.

 

Mitglieder des amtierenden Ausschusses sind:

  • (Kreis der Versicherten)

   Gabriele Bläsing-Haufe

  • (Kreis der Arbeitgeber)

   Karin Bunk

  • (Kreis der Versorgungsberechtigten oder behinderten Menschen im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und der Versicherten)

   Michael Loff

  • (Kreis der mit dem sozialen Entschädigungsrecht oder dem Recht der Teilhabe behinderter Menschen vertrauten Personen)

   Gabriele Schulze

  • (Kreis der Vertragsärzte, Vertragszahnärzte und Psychotherapeuten)

   Dr. Ulrich Zeisler 

  • (Kreis der Krankenkassen)

   Michael Domrös

  • (Kreis der von den Kreisen und kreisfreien Städten Benannten)

   Achim Haubenthal

Als ehrenamtliche Richterin bzw. ehrenamtlicher Richter können Sie Anfragen oder Anregungen an den Ausschuss der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht, über die Präsidentin des Landessozialgerichts, richten.